Markenverwaltung

Ist Ihre Marke einmal registriert, kann das Marketing beginnen. Damit Sie Ihre Aufmerksamkeit darauf richten können, Ihrer Marke mit dem richtigen Marketing Leben einzuhauchen, behalten wir ihren rechtlichen Unterbau für Sie im Auge. Wir verwalten sämtliche markenrelevante Fristen, kümmern uns um die rechtzeitige Verlängerung Ihrer Marken und analysieren regelmäßig die Markenlandschaft.
Nach individueller Vereinbarung stehen wir Ihnen insbesondere auch beim aktiven oder passiven Schutz Ihres Markenportfolios zur Seite. Wir helfen Ihnen, Ansprüche aus Eingriffen Dritter in Ihr Markenrecht geltend zu machen, beraten Sie bei der Vermarktung Ihrer Marke mit Lizenznehmern und Gestaltung der entsprechenden Verträge. Sollten Ihre Marken doch einmal mit einem Löschungsantrag oder dem Vorwurf eines Eingriffs in fremde Markenrechte konfrontiert werden, begleiten wir Sie in Abgrenzungsverhandlungen mit dem Gegner und vertreten Sie erforderlichenfalls auch in allfälligen Verfahren vor den Patentämtern und den Gerichten.

Im Leben einer Marke kann viel passieren. Entsprechend vielfältig können Ihre Anforderungen an uns sein, Ihre Interessen zu vertreten. Folgende Leistungen stehen dabei im Mittelpunkt:

Markenmonitoring
(bis zu 3 Nizza-Klassen)

Standard

  • Fristenverwaltung
  • Rechtzeitige Zahlungserinnerungen
  • Periodische Analyse der Markenlandschaft auf idente und verwechselbar ähnliche Marken
  • Erstellung eines Analyseberichts mit allfälligen Handlungsvorschlägen
Monatlich für 12 Monate EUR 750,00 (exkl. USt.)

zzgl EUR 75,00 (exkl. USt.) für jede weitere Klasse

EUR 750,00 (exkl. USt.)
Quartalsweise für 4 Quartale EUR 550,00 (exkl. USt.)

zzgl EUR 75,00 (exkl. USt.) für jede weitere Klasse

EUR 550,00 (exkl. USt.)
Jährlich EUR 400,00 (exkl. USt.)

zzgl EUR 75,00 (exkl. USt.) für jede weitere Klasse

EUR 400,00 (exkl. USt.)

Light

  • Fristenverwaltung
  • Rechtzeitige Zahlungserinnerungen
Jährlich EUR 150,00 (exkl. USt.)
EUR 150,00 (exkl. USt.)

Sonstige Leistungen

Verlängerung einer registrierten Marke

Österreichische Marke EUR 200,00 (exkl. USt.)

zzgl Patentamtsgebühr1Stand: 01.05.2021. Bitte beachten Sie, dass die Gebühren regelmäßigen Änderungen unterliegen. Es können sich daher Abweichungen zu den angeführten Beträgen ergeben. iHv EUR 840,-

EUR 200,00 (exkl. USt.)
Unionsmarke EUR 200,00 (exkl. USt.)

zzgl Patentamtsgebühr1Stand: 01.05.2021. Bitte beachten Sie, dass die Gebühren regelmäßigen Änderungen unterliegen. Es können sich daher Abweichungen zu den angeführten Beträgen ergeben. wie bei Registrierung

EUR 200,00 (exkl. USt.)
Internationale Marke EUR 200,00 (exkl. USt.)

zzgl Patentamtsgebühr1Stand: 01.05.2021. Bitte beachten Sie, dass die Gebühren regelmäßigen Änderungen unterliegen. Es können sich daher Abweichungen zu den angeführten Beträgen ergeben. wie bei Registrierung

EUR 200,00 (exkl. USt.)

Widerspruch im Registrierungsverfahren

gegen österreichische Marke EUR 500,00 (exkl. USt.)

zzgl EUR 75,00 (exkl. USt.) für jede weitere Klasse
zzgl EUR 206,- zzgl Patentamtsgebühr1Stand: 01.05.2021. Bitte beachten Sie, dass die Gebühren regelmäßigen Änderungen unterliegen. Es können sich daher Abweichungen zu den angeführten Beträgen ergeben.

EUR 500,00 (exkl. USt.)
gegen Unionsmarke EUR 600,00 (exkl. USt.)

zzgl EUR 75,00 (exkl. USt.) für jede weitere Klasse
zzgl EUR 320,- zzgl Patentamtsgebühr1Stand: 01.05.2021. Bitte beachten Sie, dass die Gebühren regelmäßigen Änderungen unterliegen. Es können sich daher Abweichungen zu den angeführten Beträgen ergeben.

EUR 600,00 (exkl. USt.)

Antrag auf Löschung

einer österreichischen Marke EUR 500,00 (exkl. USt.)

zzgl EUR 550,- zzgl Patentamtsgebühr1Stand: 01.05.2021. Bitte beachten Sie, dass die Gebühren regelmäßigen Änderungen unterliegen. Es können sich daher Abweichungen zu den angeführten Beträgen ergeben.

EUR 500,00 (exkl. USt.)
einer Unionsmarke EUR 600,00 (exkl. USt.)

zzgl EUR 630,- zzgl Patentamtsgebühr1Stand: 01.05.2021. Bitte beachten Sie, dass die Gebühren regelmäßigen Änderungen unterliegen. Es können sich daher Abweichungen zu den angeführten Beträgen ergeben.

EUR 600,00 (exkl. USt.)

Antrag auf Änderung des Namens oder der Firma des Anmelders oder Rechtsinhabers

einer österreichischen Marke EUR 150,00 (exkl. USt.)

zzgl EUR 81,- zzgl Patentamtsgebühr1Stand: 01.05.2021. Bitte beachten Sie, dass die Gebühren regelmäßigen Änderungen unterliegen. Es können sich daher Abweichungen zu den angeführten Beträgen ergeben.

EUR 150,00 (exkl. USt.)
einer Unionsmarke EUR 150,00 (exkl. USt.)

zzgl EUR 200,- zzgl Patentamtsgebühr1Stand: 01.05.2021. Bitte beachten Sie, dass die Gebühren regelmäßigen Änderungen unterliegen. Es können sich daher Abweichungen zu den angeführten Beträgen ergeben.

EUR 150,00 (exkl. USt.)

Antrag auf Änderung des Anmelders oder Rechtsinhabers, auf Eintragung oder Löschung einer Lizenz oder Lizenzübertragung eines Pfandrechtes oder eines sonstigen Rechts

einer österreichischen Marke EUR 250,00 (exkl. USt.)

zzgl EUR 128,- zzgl Patentamtsgebühr1Stand: 01.05.2021. Bitte beachten Sie, dass die Gebühren regelmäßigen Änderungen unterliegen. Es können sich daher Abweichungen zu den angeführten Beträgen ergeben.

EUR 250,00 (exkl. USt.)
einer Unionsmarke EUR 250,00 (exkl. USt.)

zzgl EUR 200,- zzgl Patentamtsgebühr1Stand: 01.05.2021. Bitte beachten Sie, dass die Gebühren regelmäßigen Änderungen unterliegen. Es können sich daher Abweichungen zu den angeführten Beträgen ergeben.

EUR 250,00 (exkl. USt.)

PHH Rechtsanwält:innen GmbH
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T + 43 1 714 24 40
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PHH Rechtsanwält:innen ist eine der führenden Wirtschaftskanzleien Österreichs und national sowie international als solche mehrfach ausgezeichnet. Unsere insgesamt neun PHH-Partner und rund 60 Mitarbeiter arbeiten in Experten-Clustern, die von M&A über Prozessführung, Bank- und Finanzrecht, Öffentlichem Recht bis hin zu Immobilienrecht und Steuerplanung reichen. Wir stehen für hochqualifizierte Rechtsberatung, Loyalität und kreative Lösungen. Mehr Infos unter www.phh.at

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Die Registrierung einer Marke ist allerdings mehr als nur reine Formalität. Angesichts dessen, dass eine Marke bei der Registrierung durch die Patentämter nicht darauf geprüft wird, ob eine Verwechslungsgefahr mit einer bereits registrierten Marke besteht, sollte die Markenregistrierung im Vorhinein gut überlegt sein. Das hat vor allem folgende Gründe:

1. Gegen Ihre Markenregistrierung kann im Zuge des Registrierungsverfahrens durch Inhaber älterer Marken Widerspruch erhoben werden – etwa wenn die Marke gar nicht eintragungsfähig war oder eine Verwechslungsgefahr zu anderen Marken besteht. Jede Markenregistrierung ist daher mit einem gewissen Risiko behaftet, dass die Eintragung im Registrierungsverfahren versagt wird. Scheitert eine Markenregistrierung, wird nicht nur die von den Patentämtern eingehobene mitunter erhebliche Registrierungsgebühr (zB EUR 1.050,00 im Fall einer Unionsmarke in drei Klassen) nicht erstattet, sondern sind dem Gegner auch seine Kosten zu ersetzen (bei einer Unionsmarke jedenfalls EUR 320,-).

2. Auch eine erfolgreich eingetragene Marke garantiert keinen ewigen Bestand, sondern kann durch Inhaber älterer Marken und zum Teil auch Inhabern gar nicht registrierter Kennzeichen (zB einer Firma) mittels eines Antrags auf Löschung an das Patentamt bekämpft werden. Hat ein solcher Löschungsantrag Erfolg, wird die registrierte Marke, in die bereits viel Arbeit investiert worden sein könnte, gelöscht. Hinzu kommt, dass auch hier die investierten Registrierungsgebühren durch das Patentamt nicht erstattet werden und dem Gegner seine Kosten zu ersetzt werden müssen (bei einer Unionsmarke jedenfalls EUR 630,-).

3. Hinzu kommt, dass gegen Eingriffe in fremde Markenrechte durch deren Inhaber letztlich auch mit zivilrechtlichen Ansprüchen, zB auf Unterlassung aber auch auf Zahlung eines angemessenen Entgelts oder sogar Schadenersatz vorgegangen werden kann. In gewissen Fällen können Markenverletzungen sogar Strafverfahren nach sich ziehen.
Diese Risiken lassen sich durch eine professionelle markenrechtliche Betreuung auf mehreren Ebenen managen:
Unser Team hilft Ihnen zunächst mittels einer Markenrecherche bei der Beurteilung, ob Ihr Kennzeichen grundsätzlich als Marke geschützt werden kann und welche Risiken einer Ablehnung durch das jeweilige Patentamt sowie von Ansprüchen einer anschließenden Bekämpfung der erfolgreich eingetragenen Marke durch andere Markeninhaber bestehen.
Zeigt die Markenrecherche, dass sich die Risiken in einem vertretbaren Rahmen bewegen und soll das Kennzeichen daher als Marke registriert werden, durchlaufen wir gemeinsam mit Ihnen und in Abstimmung mit dem zuständigen Patentamt das jeweilige Verfahren zur Markenregistrierung.

Der wichtigste Abschnitt im „Leben“ Ihrer Marke beginnt allerdings erst nach der erfolgreichen Registrierung und erfordert eine aufmerksame Markenverwaltung. Die Marke ist zunächst bei sonstigem Erlöschen alle zehn Jahre zu erneuern und unter Umständen auch auf aktuelle Unternehmensentwicklungen anzupassen. Als vermarktbarer Vermögenswert können Dritten Lizenzen an der Marke eingeräumt werden und gilt es diesen unter Umständen auch gegen Markenrechtseingriffe zu verteidigen.
PHH Rechtsanwälte ist ihr Partner für eine vollumfängliche markenrechtliche Beratung und Betreuung – von der Markenrecherche über die Markenregistrierung bis zur Markenverwaltung. Get in touch! 

WHIZZKIDS ACADEMY
KURSPROGRAMM


Ein Investor Life Cycle – Vom Investment bis zum Exit

Inhaltsangabe: Einstieg von Investoren über Finanzierungsrunden in eurem Start-up bis hin zum erfolgreichen Exit
Ziele des Kurses: Vermittlung eines Verständnisses zu notwendigen rechtlichen (Rahmen-)Verträgen und deren Inhalten
Dauer: 2h
Termine: 18.10.2019, 16:30 – 18:30 Uhr
Preis: EUR 90 (Gutschrift auf erster Honorarnote bei Mandatierung)*
Mindestanzahl: 6 Personen 

Der CEO – Aufgaben und Haftung

Inhaltsangabe: Mit Macht kommt Verantwortung. Alles über eure Aufgaben und Haftung als Geschäftsführer eures Start-ups.
Ziele des Kurses: Ihr habt ein grundsätzliches Verständnis der Aufgaben und der Haftung eines Geschäftsführers und könnt so das tagtägliche Geschäft eines Start-ups gut lenken ohne persönlich in Gefahr zu kommen.
Dauer: 2h
Termine: 24.10.2019, 16:30 – 18:30 Uhr
Preis: EUR 90 (Gutschrift auf erster Honorarnote bei Mandatierung)*
Mindestanzahl: 6 Personen 

Getting Started – Alles von Beginn an rechtlich richtig machen

Inhaltsangabe: Ihr habt eine Idee oder arbeitet schon an eurem Start-up? Ihr habt euch aber noch nie Gedanken gemacht, was ihr rechtlich alles beachten solltet? In diesem Workshop lernt ihr die Nützlich- und Notwendigkeiten.
Ziele des Kurses: Von der Rechtsform über die Gewerbeberechtigung bis zu den ersten Angestellten und AGB – ihr wisst alles.
Dauer: 2h
Termine: 08.11.2019, 16:30 – 18:30 Uhr
Preis: EUR 90 (Gutschrift auf erster Honorarnote bei Mandatierung)*
Mindestanzahl: 6 Personen 

Das erste Investment – Vorgehen und Dokumente

Inhaltsangabe: Ein Überblick über einen Investmentprozess – was geschieht wann, welche Dokumente werden verhandelt und worauf müsst ihr achten
Ziele des Kurses: Ihr seid gewappnet für das erste Investment in euer Start-up und könnt in allen wesentlichen Bereichen bei Investoren mitreden.
Dauer: 2h (Rückerstattung bei Mandatierung)
Termine: 22.11.2019, 16:30 – 18:30 Uhr
Preis: EUR 90 (Gutschrift auf erster Honorarnote bei Mandatierung)*
Mindestanzahl: 6 Personen

COMPETENCE DAYS
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